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Türkei Flagge

Türkei genehmigt Besuch von NATO-Stützpunkt

Türkei FlaggeDie Türkei hat das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete im türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik aufgehoben. Das geht aus entsprechenden Erklärungen von Außenminister Steinmeier hervor. Die nächste Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik ist demnach für die Zeit vom 4. bis 6. Oktober geplant. Dem Verteidigungsausschuss liege dafür schon eine Genehmigung vor. Die Bundesregierung war in der vergangenen Woche der türkischen Regierung entgegengekommen. Regierungssprecher Seibert wies öffentlich darauf hin, dass die Armenier-Resolution des Bundestages rechtlich nicht bindend sei. In der Resolution werden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet.

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