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Gabi Eder  / pixelio.de

Wiedereinführung der Wehrpflicht im Gespräch

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Die Bundesregierung spielt in ihrem neuen Konzept zur zivilen Verteidigung auch Schritte für ein mögliches Wiederaufleben der vor fünf Jahren ausgesetzten Wehrpflicht durch. Das geht aus einem Unterpunkt des vertraulichen Konzepts des Innenministeriums hervor. In dem Entwurf zum neuen Zivilschutz geht es auch darum, was passiert, wenn die Wehrpflicht, die vor fünf Jahren ausgesetzt wurde, wieder aktiviert würde. Dabei geht es um zivile “Unterstützung der Streitkräfte” für den Fall, dass Deutschland etwa im Rahmen von Nato-Einsätzen das Bündnisgebiet an dessen Außengrenzen verteidigen muss. Die Wehrpflicht war nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine Begründung mehr dafür sah. Der Pflichtdienst ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert und könnte leicht wieder eingeführt werden.

 

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