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Türkei Flagge

EU warnt Türkei vor Ende der Beitrittsperspektive

Türkei FlaggeDer Putsch in der Türkei ist niedergeschlagen, doch nach Einschätzung der Regierung ist die Gefahr noch nicht vorüber. 1800 Spezialkräfte der Polizei werden nach Istanbul beordert; 8000 Polizisten entlassen. Die türkische Regierung steht in der Kritik – vor allem die EU ist beunruhigt wegen der angedrohten „Säuberungen“. Bundestagspräsident Lammert warnte vor einer Wiedereinführung der Todesstrafe. Sollte das passieren, bedeute dass das Ende der Beitrittsperspektive der Türkei zur EU. Die EU-Kommission wirft der türkischen Regierung Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vor. Die EU habe erwartet, dass die Aufarbeitung des Putschversuchs nach internationalem Recht erfolge – das sei aber nicht wirklich der Fall.

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