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Tim Reckmann  / pixelio.de

Österreich: Stichwahl muss wiederholt werden

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Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Präsidentenwahl ungültig ist und die Stichwahl wiederholt werden muss. Grund sind Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung in einem Großteil der Bezirkswahlbehörden. Der Verfassungsschutz hatte moniert, dass unter anderem Umschläge zur Briefwahl ohne Beisein der Beisitzer geöffnet wurden. Das widerspricht der Verfassung.

Aus der umstrittenen Stichwahl im Mai war der unabhängige Kandidat Alexander Van der Bellen als Sieger hervorgegangen. Dieser hatte nur einen knappen Vorsprung von etwa 30 Tausend Stimmen vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Dessen Partei hatte die Wahl angefochten.

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