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Thüringens Verfassungsschutz nimmt AFD ins Visier

Redaktion

Thüringens Verfassungsschutz nimmt die AfD mit ihrem Parteichef Björn Höcke ins Visier. Die Partei, die auch im Landtag vertreten ist, werde zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Das steht in der offiziellen Vorlage des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Maier. Damit wird die rechtspopulistische Partei aber nicht offiziell beobachtet: Die Erklärung zum Prüffall ist eine rechtlich festgelegte Vorstufe für eine mögliche Beobachtung, hieß es weiter. In dieser Phase dürfen demnach beispielsweise Akten vom Verfassungsschutz angelegt werden, die die Prüfergebnisse dokumentieren.